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Für eine Welt frei von Atomwaffen

 

Als eines der bekanntesten Dokumente gegen die Nuklearrüstung gilt das Russel-Einstein-Manifest von 1955. Jedes Jahr wird weltweit der Opfer der Atombombenabwürfe von Hiroshima (6. August 1945) und Nagasaki (9. August 1945) gedacht. Sie sollten auch nie in Vergessenheit geraten, denn die Ausmaße der dadurch verursachten Verwüstungen und sprengten alle bis dahin vorhandenen Vorstellungen. Trotzdem haben die Großmächte – und inzwischen auch etliche Kleinmächte – so viele Kernwaffen angehäuft, dass man die ganze Menschheit damit mehrfach vernichten könnte.

Hiroshimas Bürgermeister Matsui forderte 2016 in seiner Friedensdeklaration die Welt auf sich zu vereinen, um alle Nuklearwaffen abzuschaffen. Er findet dafür rund um den Globus Amtskollegen, die ihn dabei unterstützen, die Mayors for Peace. Es weckt Hoffnung wenn man erfährt, wie viel Zustimmung diesem Wunsch nach einer atomwaffenfreien Welt zuteil wird. Im Oktober 2016 hat sich eine Mehrheit in der UN-Vollversammlung für Resolution L.41 ausgesprochen. Im März 2017 sollen Verhandlungen über ein Verbot von Atomwaffen im Rahmen der UNO in New York starten. Die deutsche Bundesregierung stimmte leider dagegen. Mehr dazu siehe HIER.

Ja, es ist ein politischer Kampf um das Überleben der Menschheit, und man kann Teilerfolge erzielen, in dem z.B. Atomwaffen von bestimmten Standorten abgezogen werden und atomwaffenfreien Zonen entstehen. Aber eine atomwaffenfreie Welt ist nicht nur eine Utopie, sie ist eigentlich unmöglich. Wenn man den Weg und die erreichten Ziele nicht absichert, können die Ergebnisse aller Bemühungen schneller als man denkt zunichte gemacht werden. Man sollte Überlegungen mit einbeziehen, welche Probleme ein globales Atomwaffenverbot mit sich bringen könnte, ohne den Rüstungsbefürwortern das Wort zu reden. Mehr dazu HIER.

Wer ernsthaft für eine atomwaffenfreie Welt eintreten möchte, muss sich deshalb auch gegenüber der positiven Utopie einer politisch geeinten Menschheit, sprich Weltföderation öffnen. Es gibt bereits konkrete Ziele in dieser Richtung. Wer von den vielen Friedensbewegten, die sich für eine atomwaffenfreie Welt stark machen, wer von den „Bürgermeistern für den Frieden“ ist bereit, die Forderung nach einem demokratisch gewählten Weltparlament zu unterstützen? Deshalb der

 

Appell an die Mayors for Peace

Helft die Voraussetzungen für eine atomwaffenfreie und friedliche Welt zu schaffen!


Sehr geehrte Bürgermeisterinnen
und Bürgermeister für den Frieden,

sie sind Repräsentantinnen und Repräsentanten eines bemerkenswerten und zweifelsfrei des wichtigsten internationalen Gemeinde- und Städtebündnisses unserer Zeit. Immerhin haben die Mayors for Peace es sich zur Aufgabe gemacht die Welt zu retten. Keine Ironie, sondern in vollem Ernst: Gelingt es nicht die Atomwaffen weltweit abzuschaffen, wird die Menschheit eines Tages daran zugrunde gehen. Das ist bei wachsendem Konfliktpotential so gut wie unausweichlich. Es kommen noch andere Probleme hinzu, welche die Zukunft der Menschheit in Frage stellen.

Dass es nicht gelingen wird die Welt bis 2020 von Atomwaffen zu befreien, dürfte inzwischen klar sein. Aber selbst wenn es in einem überschaubaren Zeitraum gelänge, wäre die Gefahr nicht gebannt. Auch wenn alle vorhandenen Atombomben verschrottet werden, bleibt das Wissen über die Herstellung solcher Massenvernichtungsmittel bestehen und kann jeder Zeit wieder zur Aufrüstung genutzt werden. Um das Ziel einer globalen atomaren Abrüstung überhaupt erreichen zu können und diesen Stand dann zu erhalten, muss die Welt sich vereinigen (Aufforderung von Bürgermeister Matsui am 6. August 2016).

Nun ist eine atomwaffenfreie Welt noch kein Garant für den Weltfrieden. Jahrtausende der Metzeleien zeugen davon. Um einen dauerhaften Weltfrieden zu schaffen, bedarf es mehr als der atomaren Abrüstung, auch wenn damit die schlimmste Gefahr zunächst gebannt wäre. Es werden weltpolitische Fortschritte erforderlich sein, die global mindestens den Stand erreichen müssen, wie wir sie als Europäer heute bereits dank der Europäischen Union genießen. Die UN müssen tatsächliche Vereinten Nationen werden. Eine Utopie? Ja natürlich. Aber es ist nicht minder notwendig sie zur Realität zu machen, als die Utopie der vollständigen atomaren Abrüstung.

Wir, engagierte Weltföderalisten aus dem Weltbürger-Forum, appellieren deshalb an sie, die Mayors for Peace, sich ebenso konsequent für die Weiterentwicklung der UNO einzusetzen, so wie für die atomare Abrüstung. Beides gehört zusammen. Zu dieser Entwicklung braucht es den Willen der Menschheit, von der sie einen Teil repräsentieren. Gemeint ist die Globalisierung der Demokratie. Bitte unterstützen sie deshalb als konkreten Schritt die UNPA-Kampagne für die Errichtung eines demokratisch gewählten Weltparlamentes im Rahmen der UNO, welche bereits international Beachtung gefunden hat, durch ihre Zustimmung!

http://de.unpacampaign.org/

Dies wäre auch ein wichtiger Schritt hin zu einer Welt ohne Atomwaffen und zur Abschaffung des Krieges als Fortsetzung schlechter Politik mit unmenschlichen Mitteln.

 

Hier der Appell als PDF-Datei.

Der Appell wurde am 12. März 2017 an die deutsche Kontaktstelle der Mayors for Peace, dem Büro für internationale Angelegenheiten der Landeshauptstadt Hannover, mit der Bitte geschickt, ihn an die Mitglieder weiterzuleiten. Mehr dazu im Weltbürger-Forum.

Es liegt nun auch eine englische Übersetzung des Appells vor: PDF-Datei

Der englische Appell wurde am 21. März 2017 per eMail an die Weltzentrale der Mayors for Peace in Hiroshima geschickt.

 

Atomwaffenverbot beschlossen

7. Juli 2017

122 Staaten haben am Freitagmorgen bei den Vereinten Nationen in New York einen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen verabschiedet. Nach Jahrzehnten stockender Abrüstung senden sie eine klare Botschaft an die Atomwaffenstaaten: die internationale Staatengemeinschaft akzeptiert den bisherigen Sonderstatus der Atommächte nicht länger. Das völkerrechtlich verbindliche Abkommen verbietet neben der Herstellung, dem Einsatz und Besitz auch die Drohung mit einem Nuklearschlag sowie die Stationierung von Atomwaffen in anderen Staaten. …. Der Vertrag wird nach aktuellem Stand ab dem 20. September 2017 in Anwesenheit der Außenminister bei der UN-Vollversammlung feierlich zur Unterschrift freigegeben. Notwendig sind 50 Ratifizierungen, damit der Vertrag 90 Tage später in Kraft tritt.

Quelle ICAN

Deutsche Übersetzung des Vertrages (PDF)

Es gibt dazu inzwischen eine Menge Beiträge und Artikel in den Medien. Da findet sich durchgehend der Einwurf, was dieser Vertrag denn bringen soll, wenn sich die Atomwaffenstaaten und ihre Verbündeten nicht daran beteiligen. Kann er mehr setzen als moralisches Völkerrecht, das zwar gilt, aber tatsächlich keine Geltung besitzt? Aber das wäre schon mal besser als gar nichts. Bleibt zu hoffen, dass daraus vielleicht eine etwas energischere Diskussion um die Weiterentwicklung und Demokratisierung der UNO entsteht, insbesondere in der so genannten Zivilgesellschaft. Die letztendlich Lösung des Problems heißt

 

 Hier mehr dazu.

 Über die Fortschritte des UN-Atomwaffenverbotsvertrages und die Aktionen dazu in Deutschland wird im Weltbürger-Forum berichtet.